Allgemeine Geschäftsbedingungen

SIGNET – GESELLSCHAFT FÜR INNOVATIVE BILDUNG MBH, KASSEL VOM 01.01.2014

1) Allgemeines

Sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die die signet – Gesellschaft für innovative Bildung mbH (nachfolgend „signet“ genannt) mit dem Besteller über Lieferungen und Leistungen schließt. Ältere Geschäftsbedingungen verlieren hiermit Ihre Gültigkeit.

2) Angebot und Auftragsbestätigung
2.1)

Angebote von signet sind freibleibend und unverbindlich. Alle Verträge über Lieferungen und Leistungen sowie alle sonstigen Vereinbarungen und rechtserhebliche Erklärungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder per Telefax erfolgenden Bestätigung des Bestellers, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferungen und Leistungen durch den Besteller. Das gilt auch für Ergänzungen und Abänderungen.

2.2)

Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung oder zu zumutbaren Ersatzlieferungen und Leistungen durch signet bleibt ausdrücklich vorbehalten.

2.3)

An abgegebenen Angeboten, Kostenvoranschlägen, dem Besteller zur Verfügung gestellten Inhalten, Zeichnungen, Berechnungen, Beschreibungen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln behält sich signet das Eigentum oder Urheberrecht vor. Der Besteller darf diese Gegenstände oder Unterlagen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der signet Dritten nicht zugänglich machen oder bekannt geben, nutzen oder vervielfältigen.

3) Preise
3.1)

Die Preise gelten für den in der Auftragsbestätigung aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Mehr- und Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Bestehen keine angebots- und kundenspezifischen Preisvereinbarungen, so werden erteilte Aufträge zu den am Tag der Auftragsbestätigung jeweils gültigen Listenpreisen der signet ausgeführt.

3.2)

Alle von signet angegebenen Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Kassel. Mehrwertsteuer und andere gesetzliche Abgaben im Lieferland sowie Fahrtkosten, Übernachtungskosten und sonstige Spesen werden dem Besteller, falls in der Auftragsbestätigung nicht anders vereinbart, entsprechend der jeweils gültigen Preisliste berechnet.

4) Leistungen
4.1) Offene Seminare

signet erbringt bei öffentlich angebotenen Seminaren folgende Schulungsleistungen:
– Bereitstellung der erforderlichen Hardware, Software und Räumlichkeiten für die Dauer des Kurses, Präsentation der Trainingsinhalte gemäß Kursbeschreibung,
– Kursunterlagen je nach Verfügbarkeit in Deutsch oder Englisch,
– Bestätigung der Teilnahme durch ein persönliches Teilnahmezertifikat.
Die Inhalte der Kurse ergeben sich aus der Kursbeschreibung des aktuellen Seminarprogramms (abrufbar unter http://www.signet.de). Der Referent kann Kursinhalte nach seinem Ermessen unterschiedlich gewichten.

4.2) Firmentraining (geschlossene Seminar)

Für Firmentraining wird signet ein individuelles Angebot erstellen, in dem Kursinhalte, Ort, Termin und Teilnehmerzahl gesondert bestimmt werden.

5) Rücktritt des Bestellers

Für Rücktritte, die bis 14 Tage vor Beginn schriftlich bei signet eingehen, erhebt signet keine Stornierungsgebühr. Bei einer späteren Stornierung bis zum achten Tag vor Beginn berechnet signet 75% des angebotenen und bestätigten Preises. Bei einem Rücktritt innerhalb von sieben Tagen vor Beginn oder bei Nichterscheinen eines Seminarteilnehmers hat der Besteller den vollständigen angebotenen und bestätigten Preis zu zahlen.

6) Änderungen und Absagen von Seminaren durch signet
6.1)

signet behält sich das Recht vor, Seminarinhalte geringfügig zu modifizieren sowie mit rechtzeitiger Vorankündigung Termin- und Ortsverschiebungen vorzunehmen. Kann der Kunde infolge einer Termin- oder Ortsänderung die Veranstaltung nicht wahrnehmen, steht ihm bei offenen Kursen das Recht zur kostenlosen Umbuchung auf einen neuen Termin des gleichen Kurses zu.

6.2)

signet ist bis zu 1 Woche vor Kursbeginn berechtigt, ein offenes Seminar abzusagen, wenn eine zu geringe Teilnehmerzahl die wirtschaftliche Durchführung der Veranstaltung nicht erlaubt.

6.3)

Bei Verhinderung des Referenten für die Durchführung eines Firmentrainings, ist signet berechtigt, einen neuen Referenten zu benennen. Bei kurzfristiger Erkrankung des Referenten behält sich signet eine Terminverschiebung vor.

7) Zahlungsbedingungen

Die von signet gestellte Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zu begleichen. Es gelten die angebotenen und bestätigten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine nur zeitweise Teilnahme am Kursen oder Kurspaketen berechtigt nicht zur Gebührenminderung.

8) Rechte an den Seminar- und Trainingsunterlagen

signet stehen alle Schutzrechte an den Inhalten und Materialien der Schulung zu. Seminar- und Trainingsunterlagen sowie zur Verfügung gestellte Software dürfen vor, während und nach einem Seminar nicht vervielfältigt werden. Dauerhaft überlassene Materialien darf der Kunde für eigene betriebliche Zwecke nutzen. Unzulässig ist jedoch jede Form der Verbreitung einschließlich des Vermietens und Verleihens.

9) Haftung

signet haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Abweichungen von der zugesicherten oder garantierten Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes sowie für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftung erstreckt sich auch auf Erfüllungshilfen von signet. Im Übrigen ist jede Haftung von signet ausgeschlossen. signet steht insbesondere weder für den Eintritt eines Lernerfolgs bei den Teilnehmern oder die Anwendbarkeit der vermittelten Inhalte im Unternehmen des Kunden ein, noch haftet signet für Datenverluste oder für Reise- und Übernachtungskosten sowie Kosten für Arbeitsausfall bei Terminänderungen oder -absagen wegen Krankheit des Referenten, höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse.

10) Allgemeine Bestimmungen
10.1)

Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

10.2)

signet behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Besteller verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Lieferungen und Leistungen der signet erklären sich die Besteller mit der jeweils gültigen Fassung der AGB einverstanden.

10.3)

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit dieser Bedingungen im Übrigen unberührt.

10.4)

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Kassel